Chance bei Kitas verpasst

Den Stop des Kita-Gutschein-System in Norderstedt bedauert die FDP zutiefst. Es ist verpasst worden, ein modernes, auf Nachfrage basierendes System zu etablieren. Ein System, das in Hamburg trotz anfänglicher Probleme jetzt hervorragend funktioniert und bundesweit als beispielhaft angesehen wird. Selbst SPD und Grünen in Hamburg stellen die Kita-Gutscheine nicht mehr in Frage.

„Norderstedt hat eine Chance verpasst. Es darf nämlich nicht sein, dass z.B. eine Gruppenumwandlung von einer Elementar- in eine Krippengruppe bis zu 4 Jahre dauert. Den Trägern muss mehr Flexibilität, Eigenständigkeit und Verantwortung zugestanden werden, um die aktuellen Bedürfnisse schneller und besser erfüllen zukönnen. Das Kita-Gutschein-System ist erst einmal vom Tisch, aber nicht aus dem Programm der FDP gestrichen,“ stellt Tobias Claßen, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der FDP Fraktion fest.

Die FDP wird aber – im Gegensatz zu SPD und Galin in der letzten Wahlperiode -, sich nicht einer Mitarbeit zur Weiterentwicklung des Kita-Standorts Norderstedt verweigern. Ähnliches hofft die FDP auch von der CDU, die sich im Jugendhilfeausschuss zu diesen Tagesordnungspunkten inhaltlich nicht mehr äußerte.

Bei allen Maßnahmen darf nicht vergessen werden, das Land Schleswig-Holstein in seine Pflicht zu nehmen. Wer Bildungsleitlinien in das Kindertagesstättengesetz aufnimmt, muss auch gleichzeitig ausreichende finanzielle Mittel zu deren Umsetzung bereitstellen. Seit Jahren stagnieren die Zuschüsse des Landes für den Bereich Kindertagesstätte um die 60 Millionen und das bei gleichzeitiger schrittweiser Erweiterung der Angebote. Eine Verbesserung der jetzigen Situation kann auf längere Sicht nur ohne Neuverschuldung für Norderstedt finanziert werden, wenn Bund und Land auch ihren jeweiligen Anteil an den Kosten übernehmen.

„Es ist absolut unmöglich, dass Herr Jäger und die SPD eine Grundsatzentscheidung zwischen Kindern und Kultur fordern. Jährlich anfallende Ausgaben mit einmaligen Ausgaben zu finanzieren, ist keine vorausschauende und solide Haushaltpolitik. Um unsere Stadt auch weiterhin für alle Generationen innovativ, attraktiv und lebenswert zu entwickeln, bedarf es gleichermaßen Investitionen in Kinder, Kultur und viele weitere Bereiche!“ erklärte Tobias Claßen abschließend.