FDP: Neues Telekommunikationsgesetz stärkt wilhelm.tel
wilhelm.tel Logo
„Eine gute Infrastruktur ist die beste Grundlage für Wachstum und Beschäftigung. Das gilt für klassische Infrastruktur – Straße, Schiene, Energienetze –, aber auch für moderne Informations- und Kommunikationsnetze. Gerade Norderstedt weiß – dank wilhelm.tel – hiervon ein Lied zu singen“, erklärte der FDP Stadtvertreter und wilhelm-tel Aufsichtsratsmitglied Tobias Claßen.
Am vergangenen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag der schwarz-gelben Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugestimmt. Das Regelwerk zielt auf den besseren Ausbau der Infrastruktur, die Wahrung der Netzneutralität und einen effektiven Verbraucherschutz ab.
Deswegen sei es wichtig, dass die schwarz-gelbe Koalition mit ihrer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) den Netzausbau beschleunigt. Hierzu soll beispielsweise die gemeinsame Nutzung kommunaler Abwasserkanäle, Energieleitungen, bestehende Kabelkanäle in Straßen oder an Schienen für Glasfaserstränge erleichtert werden. Weiterhin wird auf die „bewährte Arbeitsteilung der sozialen Marktwirtschaft“ gesetzt. Danach beschränkt sich der Gesetzgeber darauf, einen Rahmen vorzugeben, während die Unternehmen dann gefordert sind, mit ihren Ideen, Technologien, Innovationen und Geschäftsmodellen für neue Netze zu sorgen. So wie es wilhelm-tel bereits vorbildlich gemacht hat.
„Wir Liberale kritisieren in diesem Zusammenhang die Forderung der drei linken Parteien, SPD, Grünen und Die Linke, den Breitbandausbau zum Universaldienst zu machen. Die geschätzten 90 Milliarden Euro Kosten müssten dann durch alle Bundesbürger mitfinanziert werden. Das ist ungerecht, falsch und exorbitant teuer.“ erklärte Claßen und führte weiter aus „Darüber hinaus müssten bei einer Verstaatlichung die Unternehmen, die sich bereits in der Branche etabliert hatten, schließen. Dies wäre dann eine Enteignung von wilhelm-tel und somit der Stadt Norderstedt. Dafür können wir einfach nicht sein.“
Ein ähnlicher Universaldienst ist die Versorgung mit Fernseh- und Hörfunksendungen über die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Hierzu wird über die GEZ von den Bürgerinnen und Bürgern eine Zwangsgebühr eingefordert.
Im August dieses Jahres konnten die Norderstedter Liberalen mit wilhelm-tel Geschäftsführer Theo Weirich der wirtschaftspolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Claudia Bögel, das Unternehmen vorstellen. Nachdem sich Frau Bögel sehr beeindruckt von den Aktivitäten des Unternehmens zeigte, wurde die Gelegenheit genutzt, die Interessen wilhelm.tels und Norderstedts bei der Novelle des TKG gegenüber der Bundestagsabgeordneten zu vertreten.
„Wir sind froh, dass wir uns erfolgreich für Norderstedt in Berlin einsetzen konnten! Wir warnen aber die Opposition davor, das TKG im Bundesrat mit „Betonpolitik“ zu blockieren. Hier sind nun auch die anderen Aufsichtsratsmitglieder gefordert, sich bei ihren Parteikollegen für Norderstedt einzusetzen!“ stellt Claßen abschließend fest.