Sylvia Canel: Auf dem richtigen Weg zur Bildungsrepublik

Sylvia Canel, Berichterstatterin für Schulpolitik der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Die am Dienstag vorgestellte OECD-Vergleichsstudie PISA 2009 sieht deutliche Verbesserungen. Die Bildungschancen der Kinder werden aber noch immer stark durch ihre soziale Herkunft bestimmt. “Deutschland ist auf dem richtigen Weg hin zur Bildungsrepublik, auch wenn das Ziel noch weit ist”, erklärt die Berichterstatterin für Schulpolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Sylvia Canel. Deutschland hat sich in der vierten Pisa-Studie der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) leicht verbessert. In Mathematik und Naturwissenschaften liegen die deutschen Schüler inzwischen über dem Länderdurchschnitt. Beim Leseverständnis, dem Schwerpunkt der neuen Studie, erreichen unter 15-Jährigen das Mittelfeld.

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Joachim Günther: Die Entscheidungen zur Vergabe der Fußball-WM 2018 und 2022 sind gefallen

Joachim Günther, sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur Vergabe der Fußball-WM 2018 und 2022 erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestags- fraktion Joachim GÜNTHER:

Soeben ist die Entscheidung über die Vergabe der Fußballweltmeisterschaft sowohl für das Jahr 2018 als auch für 2022 gefallen. Die Fifa hat in Zürich getagt und dieses großartige Fußballfest „Weltmeisterschaft“ für 2018 an Russland und für das Jahr 2022 an Katar vergeben. Die Doppelvergabe ist zu begrüßen, weil nun auch langfristige Planungen möglich sind und der Zeitdruck damit minimiert ist. Spekulationen über Seilschaften und Manipulationen im Vorfeld der Vergabe sollten die Vorfreude auf diese Meisterschaften nicht trüben. Ich schließe mich ihnen ausdrücklich nicht an, sondern hoffe, dass die nun mit den Meisterschaften betrauten Länder diese in Ruhe vorbereiten können.

Christine Aschenberg-Dugnus: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist weiteres Mosaiksteinchen hin zu einer Liberalisierung des Glücksspielmarktes

Christine Aschenberg-Dugnus, MdB. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungs- gerichts zum deutschen Sportwettenmonopol erklärt die Bericht- erstatterin für Sucht- und Drogenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:

Die FDP-Bundestags- fraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum deutschen Sportwettenmonopol. Es stellt klar, dass das Sportwettenmonopol in Deutschland nur weiter bestehen darf, wenn es ausschließlich die Bekämpfung von Spielsucht zum Ziel hat. Dies ist jedoch äußerst schwer nachzuweisen. Nach der Entscheidung des EuGH vom September 2010 wird einmal mehr deutlich, dass das deutsche Glücksspielmonopol in seiner derzeitigen Ausgestaltung missglückt ist.

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Joachim Günther: Grüne zeigen mit Ablehnung der Olympiabewerbung Münchens ihr wahres Gesicht

Joachim Günther, sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur Entscheidung von Bündnis 90 / Die Grünen, sich gegen die Bewerbung Münchens für die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2018 zu positionieren, erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER:

Mit ihrer Ablehnung der Münchener Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2018 zeigen die Grünen wieder einmal ihr wahres Gesicht. Sie sind mit ihrer Dagegen-Politik die Fortschrittsbremse der Bundesrepublik. Nachdem sie Technologie und Innovation bereits ablehnen, wenden sie sich jetzt auch noch vom Fortschritt des Sports ab. Offensichtlich sind die Grünen nicht daran interessiert, Sportereignisse von globaler Bedeutung hierzulande auszurichten, die für das sportliche und gesellschaftliche Ansehen Deutschlands in aller Welt von zentraler Bedeutung sind.

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Joachim Günther: Tor für Wettbewerb im Sportwettenmarkt steht offen

Joachim Günther, sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur heutigen Entscheidung des EuGH zum deutschen Glücksspielmonopol erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER:

Die FDP-Bundestags- fraktion begrüßt die deutliche Entscheidung, die aufzeigt, dass das deutsche Glücksspiel- monopol gescheitert ist. Diese Entscheidung ist das Fundament für einen fairen Wettbewerb im Sportwettenmarkt und für verbesserte Möglichkeiten des Sponsorings in diesem bedeutenden Wirtschaftszweig.

Pläne für einen neuen, wettbewerbsorientierten Glücksspielstaatsvertrag liegen seit längerer Zeit auf dem Tisch. Die bislang blockierenden Länder müssen nun ihren Widerstand aufgeben und zügig, gemeinsam mit den reformorientierten Ländern, das Glücksspiel in Deutschland auf eine neue rechtliche Grundlage stellen. Dann können auch der Breitensport und die Kultur endlich wieder von Einnahmen aus diesem Bereich profitieren, die in den letzten Jahren dramatisch eingebrochen waren.

Joachim Günther: FDP-Bundestagsfraktion unterstützt Olympiabewerber München und Garmisch

Joachim Günther, sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur heutigen Ernennung von München zur “Candidate City” für die Olympischen Winterspiele 2018 erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestags- fraktion Joachim GÜNTHER:

Die erste wichtige Hürde ist genommen. Nun gilt es, in aller Welt für München und Garmisch als gemeinsamen Austragungsort für die Olympischen Winterspiele 2018 zu werben. Die Sportpolitik wird München und Garmisch dabei mit den ihr zu Verfügung stehenden Mitteln tatkräftig unterstützen. Dass Deutschland ein hervorragender, professioneller Ausrichter von internationalen Sportgroßveranstaltungen und ein herzliches Gastgeberland ist, hat nicht nur die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 bewiesen. Die Ausrichtung der Spiele würde einen enormen Gewinn für unser ganzes Land mit sich bringen.

Serkan Tören: Deutsche Nationalmannschaft ist Integrationsweltmeister

Serkan Tören, Sprecher für Integrationspolitik der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur Aufstellung des Deutschen WM-Kaders 2010, erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:

Im aktuellen WM-Kader haben 43 Prozent der Spieler einen Migrationshintergrund. Diese Aufstellung ist ein tolles Vorbild für ein funktionierendes Miteinander vieler Kulturen für ein gemeinsames Ziel. Dies hat eine positive und wichtige Signalwirkung in unsere Gesellschaft hinein. Es muss aber auch in anderen Bereichen unserer Gesellschaft zur Selbstverständlichkeit werden, dass sich Menschen mit Migrationshintergrund engagieren und präsent sind. Den Titel Integrationsweltmeister hat die Mannschaft schon jetzt gewonnen, jetzt gilt es, auch den Weltmeistertitel im Fußball zu holen!

Joachim Günther: Missbrauchsfälle im Sport müssen Thema des Runden Tisches werden

Joachim Günther, sportpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zu Berichten über Missbrauchsfälle auch im Sport erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestags- fraktion Joachim GÜNTHER:

Der Missbrauch von Kindern ist eine abscheuliche Tat. Es ist daher sehr zu begrüßen, dass sich nun ein von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger angeregter Runder Tisch mit der Aufarbeitung und der Vorbereitung von Lösungsansätzen beschäftigt. Die Vorgänge im Bereich des Sports müssen in diese Diskussion mit einbezogen werden. Aber nicht nur die Politik, sondern auch die Verbände und Vereine sind gefordert, damit unsere Kinder ohne die Gefahr von sexuellen Übergriffen im Verein Sport treiben können. Es muss zu einer Kultur des besseren Hinsehens kommen und Verdachtsfällen muss rigoros nachgegangen werden. Klar muss aber auch sein, dass die vielen redlichen Ehrenamtlichen im Sport jetzt nicht unter einen Generalverdacht gestellt werden dürfen.

Gabriele Molitor: Paralympics haben stärkere Aufmerksamkeit verdient

Gabriele Molitor, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Zur Eröffnung der Paralympics am 12. März 2010 erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:

Die Paralympics in Vancouver rücken die Leistungen der Sportler mit Behinderung in den Mittelpunkt. Sie erbringen Höchstleistungen in ihren jeweiligen Disziplinen. Es ist erfreulich, dass die mediale Aufmerksamkeit für die Paralympics in den letzten Jahren stetig gewachsen ist. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender und Eurosport werden über das Sportereignis berichten. Das verdient Anerkennung und Lob. Gleichwohl stehen die Paralympics immer noch im Schatten der zuvor stattfindenden Olympischen Spiele. Das wird den herausragenden sportlichen Leistungen der behinderten Athleten nicht gerecht.

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Gisela Piltz: Den Kommunen die Handlungsfähigkeit zurückgeben

Gisela Piltz, kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion. (Bild: FDP-Bundestagsfraktion)

Anlässlich der heute durch das Bundeskabinett beschlossenen Einsetzung einer Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestags- fraktion Gisela PILTZ:

Kommunen sind das Fundament unseres Gemeinwesens. Dieses Fundament droht angesichts der finanziellen Schieflage immer tiefere Risse zu bekommen. Die kommunalen Finanzen müssen deshalb dringend umfassend saniert werden. Die heute beschlossene Einsetzung einer Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen ist hierfür ein erster wichtiger Schritt. Die Gewerbesteuer entwickelt in konjunkturell schwierigen Zeiten einen regelrechten Treibhauseffekt zu Lasten der kommunalen Haushalte. Hier müssen endlich Alternativmodelle in Betracht gezogen werden.

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