Rede des Stadtvertreters Tobias Claßen zur Schulentwicklungsplanung
Die Realschule Harksheide
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
Sehr geehrte Damen und Herren,
abermals steht heute aufgrund eines Fraktionsübertritts die Entwicklung der Norderstedter Schullandschaft auf der Tagesordnung.
Die Aufregung über so einen Übertritt war noch nie so groß wie heute. Bei vielen aber schon fast vergessen, dass hier in der 1. Reihe der Stadtvertretung auch eine Stadtvertreterin sitzt, die aus der SPD Fraktion damals ausgetreten ist und ihr Mandat behalten hat. Eine Möglichkeit, die das „Freie Mandat“ nun einmal vorsieht. Nur damals war diese einzelne Person nicht mehrheitsentscheidend und wohl einige in der SPD ziemlich froh die – ich zitiere sinngemäß aus der Norderstedter Zeitung vom 28. Juni 2002 – „die wegen kritischer Fragen z.B. zu den Stadtwerken ausgegrenzte Querulantin“ verloren zu haben. Stimmen Sie mir zu Frau Plaschnik?
Hier hatte jemand den Mut, sich nicht mehr dem Druck zu beugen, den Mut nicht mehr eine Marionette des SPD Ortsvorstandes zu sein, den Mut sich dem im Hintergrund praktizierten imperativen Mandat in der SPD zu widersetzen. Denn genau das imperative Mandat in der SPD hat gerade uns Liberale in den vergangenen Monaten heftiges Kopfschütteln abgerungen. Wir – die Liberalen – stehen zum „Freien Mandat“, weil es neben vielen weiteren Bausteinen ein Garant für den Erfolg unserer Bundesrepublik Deutschland ist. Das 60-jährige Bestehen unserer „Quasi“-Verfassung ist keine Selbstverständlichkeit gewesen.
weiterlesen
