Begriffs Archiv: Haushalt

FDP fragt zum Thema Smartboards (elektrische Tafeln) an!

Das Norderstedter Rathaus: Genau hier hinter dem Glockenspiel befindet sich der Plenarsaal

Bei der Eröffnung des naturwissenschaftlichen Traktes des Gymnasiums Harksheide konnten sich die Mitglieder des Ausschusses für Schule und Sport zuletzt von den Möglichkeiten von Smartboards überzeugen. Das Smart Board ist eine mit einem PC bzw. Notebook verbundende Tafel, auf die projiziert wird. Weiterhin sind alle Funktionen einer alten herkömmlichen Tafel möglich. Darüber hinaus können alle Informationen aber auch gespeichert werden und stehen dadurch für viele verschiedene Aufgaben zur Verfügung: Lesen und neu bearbeiten, drucken oder per E-Mail versenden. Das Board fördert kreative Leistungen und bietet neue Gestaltungsmöglichkeiten des Unterrichts.

„Genau diese möchte die FDP-Fraktion fördern und stellte bereits jetzt als Vorbereitung für die Beratungen des Doppelhaushaltes 2012/2013 im Sommer des nächsten Jahres eine Anfrage an die Verwaltung. Ziel ist es, den Gesamtbedarf in der Stadt und die daraus resultierenden Kosten zu ermitteln“, erläutert die schulpolitische Sprecherin Petra Schulze-Fasel.

„Vielleicht können wir den Gesamtbedarf in dem Doppelhaushalt nicht vollkommen decken, aber wir möchten die Anschaffung dieses fortschrittlichen Unterrichtsmaterials forcieren. Denn wir Liberale wollen vor allem in die Köpfe der Kinder und nicht in Steine investieren!“, führt der FDP Stadtvertreter Tobias Claßen abschließend aus.


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Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki: Unsere Koalition setzt einen weiteren Impuls für die frühkindliche Bildung!

Die Kita Storchengang

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP werden in der kommenden Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag zur Änderung des Kindertages- stättengesetzes vorlegen. Dazu erklärten die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Christian von Boetticher, und FDP, Wolfgang Kubicki:

“Wir haben heute in unseren Fraktionen beschlossen, dass das Land sein Engagement für das Investitionsprogramm zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren verstärkt und bis zum Jahresende 60 Millionen Euro auf die Investitionsbank überträgt. Wir ziehen die mit den Kommunen bereits verabredeten Investitionszuschüsse in Höhe von 46 Millionen Euro vor. Sie sollten ursprünglich erst in den Jahren 2012 bis 2014 ausgezahlt werden. Dadurch kann der  Ausbau beschleunigt werden, zudem unterstützt das Land die Kommunen bei den Investitionen zusätzlich mit 14 Millionen Euro. Möglich wird dies durch verschiedene Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2010.”


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Statement der FDP zum Bau für die Gemeinschaftsschule Harksheide

Die Gemeinschaftsschule Harksheide mit ihrem alten Eingangsschild als Realschule

Die FDP-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport einen Änderungsantrag zu den erforderlichen Bau- maßnahmen für die Gemeinschaftsschule Harksheide gestellt. Kernpunkt dieses Änderungsantrages ist ein Neubau des Schul- gebäudes in räumlicher Nähe zum jetzigen Standort, der ein Gesamtkostenvolumen von 10 Mio. € nicht überschreiten soll. Darüber hinaus sollten zur kurzfristigen Lösung der Raumproblematik der Gemeinschaftsschule leere Räumlichkeiten im Gebäude der Hauptschule Falkenberg zur Verfügung gestellt werden. Kosten für zusätzlich benötigte Containerklassen hätten dadurch vermieden werden können.

„Dieser Vorschlag hätte 1,9 Mio. beim Bau und langfristig auch nicht unerhebliche Unterhaltungs- und Folgekosten eingespart. Leider fand dieser Vorschlag keine Mehrheit im Ausschuss“, stellte FDP Stadtvertreter Tobias Claßen fest.


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FDP Sportsommertour 4: TuRa Harksheide

Bei der Begehung des unbespielbaren Kunstrasenplatzes von TuRa Harksheide.

Bei der Begehung des unbespielbaren Kunstrasenplatzes von TuRa Harksheide.

Die Begehung der Sportanlage des größten Norderstedter Sportvereins TuRa Harksheide war für die FDP Vertreter erschreckend. Neben der wiederkehrenden Pfützenbildung auf der Tennenlaufbahn und einer zerstörten Asphaltfläche bei der Hochsprunganlage schockierte vor allem der alte Kunstrasenplatz. Die Markierungen des Spielfeldes sind in Gänze im Vergleich zum restlichen Spielfeld abgesunken. Aus sicherheitstechnischen Gründen ist dieser Platz nicht mehr bespielbar. An bestimmten Stellen ist der Belag sogar schon mit der bloßen Hand abzuziehen.

Der Verein hat in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport vom 3. Juni 2009 seinen Antrag auf Sanierung der Sportanlage vorgestellt. Die Umgestaltung der Sportanlage soll so erfolgen, dass der derzeitige Tennenplatz in ein Kunstrasenspielfeld umgewandelt wird. Außerdem sollen die vorhandenen Kleinspielfelder (hierunter der oben erwähnte alte Kunstrasenplatz) entfernt und hierfür ein Kunstrasenspielfeld in einer Größe von 51 x 67 m, welches überwiegend für den Jugendbereich zur Verfügung stehen soll, erstellt werden. Die vorhandene Rundlaufbahn um das Rasenspielfeld sowie der hintere Torsektor sollen zudem einen Kunststoffbelag erhalten. Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf knapp 1,3 Mio. €. Die Sportanlage wird auch von den 4 umliegenden Schulen genutzt.
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FDP Sportsommertour 3: 1.SC Norderstedt

Der 1. SC Norderstedt stellt seine Umbaupläne vor.

Der 1. SC Norderstedt stellt seine Umbaupläne vor.

Bei der Begehung der Sportanlage des 1.SC Norderstedt konnten sich die FDP Vertreter schon einen ersten Eindruck über die Umbauten im Sportpark Edmund-Plambeck zugunsten der Leistungsturner machen. Nachdem SPD, GaLiN und Die Linke die Leistungsturner in Norderstedt sprichwörtlich auf die Straße gesetzt hat, ist es vorallem durch die Initative des FDP Stadtvertreters Tobias Claßen gelungen im 3. Nachtragshaushalt der Stadt Norderstedt kurzfristig Mittel dafür bereitzustellen.

Dieser erste geplante Bauabschnitt soll voraussichtlich im September den Sportler zur Verfügung stehen. In einem weiteren Bauabschnitt sind Erweiterungen z.B. der Dusch- und Umkleideräume sowie der Geschäftsräume und des Eingangsbereiches geplant.
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FDP Sportsommertour 1: Glashütter SV

Klaus-Peter Schroder, Helmut Hass (Glashütter SV) und Tobias Claßen bei der Begehung des neuen Kunstrasenplatzes.

Klaus-Peter Schroder, Helmut Hass (Glashütter SV) und Tobias Claßen bei der Begehung des neuen Kunstrasenplatzes.

Im Mittelpunkt der Begehung der Sportanlage des Glashütter SV stand neben der Besichtigung des neuen Kunstrasenplatzes vorallem die Sanierung der bestehenden Umkleideräume sowie ein möglicher Neubau eines Umkleidetraktes im Mittelpunkt. Einen entsprechenden Antrag hat der Sportverein dem Ausschuss für Schule und Sport bereits in seiner Sitzung am 3. Juni 2009 vorgestellt. Die derzeitigen Umkleideräume stammen aus den 60er Jahren und reichen für den Trainings- und Spielbetrieb bei weitem nicht mehr aus. Darüber hinaus ist der Zustand dieser Räume in einem erschreckenden Zustand. Und das trotz kleinerer Maßnahmen, die der Sportverein in Eigenregie durchgeführt hat.


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Heiner Garg: Land muss Kontrollfunktion auch weiterhin wahrnehmen!

Dr. Heiner Garg, Stellv. Vorsitzender der FDP Landtagsfraktion

Dr. Heiner Garg, Stellv. Vorsitzender der FDP Landtagsfraktion

In seinem Redebeitrag zu TOP 30 (Aufsichtsrat der HSH) sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Heiner Garg:

„Am 2. Juli hat die Hauptversammlung der HSH Nordbank einen neuen Aufsichtsrat gewählt. Ich möchte zunächst einmal feststellen, dass es in der jetzigen schwierigen Situation in der sich die HSH befindet, überaus positiv ist, dass das Vakuum an der Spitze des Kontrollgremiums beendet ist. Weiterhin bin ich der Auffassung, dass die Entscheidung, den ehemaligen Deutsche Bank-Chef Hilmar Kopper zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden zu machen, eine gute ist. Hilmar Kopper ist in der jetzigen Situation die richtige Wahl. Er ist der erste Aufsichtsratschef einer Landesbank, der nicht aus der Politik oder dem Sparkassenlager kommt und sozusagen unbelastet an die vor ihm liegende Aufgabe gehen kann. So ergibt sich zumindest die Chance, dass die Bank in ruhigeres Fahrwasser gesteuert wird. Im Übrigen kann es nicht schaden, wenn ein ausgewiesener Fachmann wie Herr Kopper dem Vorstand und seinem Vorsitzenden auf die Finger schaut. Denn der alte Aufsichtsrat war dazu ja offensichtlich nicht in der Lage. Ich verweise auf ein Interview des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner vom 9. Januar 2009 in den Lübecker Nachrichten. Auf die Frage, warum er – also Stegner – als Aufsichtsrat die Geschäfte der HSH nicht kontrolliert hat, sagte er wörtlich: „Das ist eine völlig falsche Vorstellung davon, was im Aufsichtsrat einer Bank stattfindet. Da wird die generelle Geschäftspolitik diskutiert, da wird auf Basis von testierten Gutachten von Wirtschaftsprüfern entschieden.“
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Rede des Stadtvertreters Tobias Claßen zum Leistungsturnen in Norderstedt

Das Sportlerheim des 1. SC Norderstedts.

Das Sportlerheim des 1. SC Norderstedts.

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
Sehr geehrte Damen und Herren ,

Für die FDP gilt die Prämisse Schule und Sport und eben nicht Schule anstatt Sport. Deswegen stellen wir gemeinsam mit der CDU zum 3.Nachtragshaushalt. 2009 der Stadt Norderstedt folgenden Ergänzungsantrag:

Die Stadtvertretung möge beschließen:

In der 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009 wird eine zusätzliche Haushaltsstelle ausgewiesen, aus der im Vorgriff auf die möglichen weiteren Investitionen im Sportpark Edmund-Plambeck die Umbauten zugunsten der Leistungsturner schon in diesem Jahr – so wie vom Vereinspräsidium in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 03.06.2009 vorgetragen – finanziert werden können.
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FDP fordert Eltern auf, Anträge zu stellen!

Die Kita Storchengang

Eine der zahlreichen Norderstedter Kindertagesstätten: Die Kita Storchengang

Die Norderstedter FDP fordert die Eltern auf, jetzt direkt Einfluss auf die Abgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu nehmen und diese aufzufordern, der Rücknahme der Gebührenfreiheit im letzten KiTa-Jahr nicht zuzustimmen. ,,Wir reden über ca. 17 Mio. Euro, das sind zwei Promille der Ausgaben des Landeshaushaltes, die jetzt von Union und SPD angeblich nicht aufgebracht werden können. Dabei wäre dies ein wirklich sinnvoller Beitrag zur Stärkung der Familien.” stellte der kinderpolitische Sprecher der  FDP-Fraktion, Tobias Claßen, fest.
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Offener Ganztagsschulbetrieb der Realschule Garstedt ist gesichert

Die Realschule Garstedt

Die Realschule Garstedt

Der Ausschuss  für Schule und Sport beschloss am 1. Oktober 2008, für die Realschule Garstedt beim Ministerium für Bildung und Frauen in Kiel einen Antrag auf Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule zu stellen.

Hierzu sollen im 2. Nachtrag zum Grundhaushalt 2008/2009 260.000 € für Umbaumaßnahmen und Einrichtungskosten zur Mittagsverpflegung  sowie 16.000 € für Honorarkräfte (Kursleiter sowie Organisations- und Küchenkraft) für das Jahr 2009 bereitgestellt werden.

Die Schulgemeinschaft hat durch Eigeninitiative  bereits offene Ganztagsangebote etabliert. Die Finanzierung wurde durch Elternbeiträge und der Unterstützung des Schulvereins – es wurde z.B. ein Spendenlauf durchgeführt – gesichert. Für das letzte Quartal dieses Jahres standen diese Angebote aufgrund fehlender Mittel für die Organisationskraft vor dem Aus.
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