“Liebe Norderstedter, Sie finden vielleicht auch, dass Norderstedt einen Landtagsabgeordneten aus Norderstedt braucht? Seit meinem allerersten Jahr, bin ich Norderstedter durch und durch! Wählen Sie am kommenden Sonntag (einen) Norderstedter der ganz nah an Ihnen dran ist. Unterstützen Sie mich, mit Ihrer Zweitstimme für die FDP.”
KKW Krümmel nicht wieder ans Netz lassen
28. Juni 2007: Der erste Brand im Kernkraftwerk Krümmel. Es war keine Landtagswahl in Sicht. Die GaLiN in Norderstedt stellt keinen Antrag für die Stadtvertretung.
1.Juli 2009: Eine Woche nach Wiederanfahren geht das KKW Krümmel wieder vom Netz. Es war keine Landtagswahl in Sicht. Die GaLiN in Norderstedt stellt keinen Antrag für die Stadtvertretung.
4. Juli 2009: Per Schnellabschaltung geht das KKW Krümmel abermals vom Netz. Es war keine Landtagswahl in Sicht. Die GaLiN in Norderstedt stellt keinen Antrag für die Stadtvertretung.
22. September 2009 Die Landtagswahl steht kurz vor der Tür. Die Fraktionsvorsitzende der GaLiN, Anette Reinders, kandidiert für Bündnis 90/Die Grünen für den Landtag. Und nun hier liegt eine Resolution zum KKW Krümmel vor, über die wir als Stadtvertretung gar nicht entscheiden dürfen.
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Die Kita Storchengang
Das Norderstedter Stadtmagazin stellte den Norderstedter Parteien folgende Frage auf die der FDP Landtagskandidat und kinderpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Tobias Claßen antwortete:
Nach dem Wegbrechen von Steuereinnahmen kommt auf den städtischen Haushalt mit dem Tarif-Abschluss für die Angestellten in den Kindertagesstätten eine weitere Belastungsprobe zu. Konsequenz: Die Stadt prüft höhere Kita-Gebühren. Halten Sie diesen Ausgleich der Mehrbelastung für unausweichlich? Welche andere(n) Sparmaßnahme(n) haben Sie?
Eine Erhöhung der Kita-Gebühren widerspricht dem Ziel der FDP, auf längere Sicht drei Kita-Jahre gebührenfrei zu stellen. Ein Ziel, dem sich auch die anderen Parteien im Land verschrieben haben. Dass der Tarifabschluss zu Mehrbelastungen für den städtischen Haushalt führen wird, war abzusehen. Die Finanzierung für dieses Jahr ist durch die Personalkostendeckungsreserve wohl gesichert.
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Eine fröhliche Norderstedter FDP bei den Karl-May Festspielen
Wieder einmal machte sich die FDP Norderstedt mit intersssierten Bürgern auf die Reise zu den Karl-May Festspielen in Bad Segeberg. Dieses Jahr wurde der Karl-May Klassiker “Der Schatz im Silbersee” mit Erol Sander und Dorkas Kiefer aufgeführt.
Mit einer ausgezeichneten Stimmung machte sich der mit 50 Personen gefüllte Bus auf den Weg. Zur Überbrückung der Fahtzeit gab es kleine Snacks die vom Organisators dieser Reise Horst Heyde (FDP-Mitglied) und seiner Frau vorbereitet wurden. So steigerte sich die Stimmung bis zum Beginn der Aufführung noch weiter.
Mit dabei waren die FDP Ortsvorsitzende Marlis Krogmann, ihre beiden Stellvertreter Gabriele Heyer und Tobias Mährlein, der FDP Fraktionsvorsitzende Klaus-Peter Schroeder und der FDP Landtagskandidat Tobias Claßen.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch
Zum Start des Wahlkampfes zur Bundestags- und Landtagswahl konnte die FDP Norderstedt eine prominente Unterstützung gewinnen. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger machte halt in Norderstedt und unterstützte den Norderstedter FDP Landtagskandidaten Tobias Claßen. Der mit dem Slogan: “Unser Ziel: Neustart in Kiel” wirbt.
In einem ausgiebigen Gespräch erläuterte die derzeitige stellvertretende Vorsitzende der FDP Bundestagsfraktion die 3 Hauptsäulen des FDP Programmes: Arbeit muss sich wieder lohnen, Bessere Bildung und Mehr Respekt vor den Bürgerrechten. Das Ziel ist es im Land wie im Bund eine Große Koalition zu verhindern. Der Beste Garant dafür ist eine bürgerliche Mehrheit in Kiel sowie in Berlin.
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Landtagskandidat Tobias Claßen bei der Überreichung des Preises
Wann sprechen wir eigentlich von Tradition? Wenn wir etwas zum 3., 5. oder 10. Male durchführen? Auf jeden Fall ist es eine schöne Tradition für die Norderstedter FDP zum Ferienbeginn in Hamburg-Bahrenfeld ihren Preis für ein Trabrennen zu überreichen und mit einer ansehnlichen Gruppe dem Sieger die entsprechende Ovation zu geben. Und dies geschah am letzten Donnerstag zum 15. Male. Der Norderstedter Landtagskandidat, Tobias Claßen, überreichte dann dem Sieger Hans-Jürgen von Holdt eine Kiste Prosecco.
Eine fröhliche Gruppe aus Norderstedter Bürgern, FDP-Mitgliedern und FDP-Sympathisanten verfolgten von den Qualifikationsrennen bis zum letzten Rennen das Geschehen auf dem Geläuf. Natürlich wurde auch Fortuna die Hand entgegengereicht, um beim Wetten dann das Quäntchen Glück zu haben und um am Schluss zu sagen: „Es hat sich gelohnt, hier gewesen zu sein“. Wobei es dann trotzdem nicht immer hieß, dass das Portemonnaie am Ende voller war als beim Eintreffen.
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Die Hauptforte der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Die Ankündigung der Schleswig-Holsteinischen CDU von einer Einführung von Studiengebühren abzusehen kommentiert der FDP Landtagskandidat Tobias Claßen folgendermaßen: Es war nun auch an der Zeit, dass die CDU die Realität zur Kenntnis nimmt. Dass es bei der Union offenkundig des Drucks der unmittelbar bevorstehenden Landtagswahl bedurfte, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, hinterlässt einen etwas faden Beigeschmack, ändert aber an dem positiven Signal nichts.”
Die CDU folgt somit einem FDP Parteitagsbeschluss vom 29. März 2009. Die Erfahrungen mit Studiengebühren zeigen, dass sich die Erwartungen, die in sie gesetzt wurden, nicht erfüllt haben. Mittlerweile wissen wir aus neuesten Untersuchungen, dass Studiengebühren den Zugang zu den Universitäten erschweren. Vor dem Hintergrund der Herausforderungen, die uns in den nächsten Jahrzehnten bevorstehen, darf es solche Barrieren nicht geben. Es kommt darauf an, alle Talente und alle Kreativität an die Hochschulen zu bekommen, deshalb darf es keine Studiengebühren geben.
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Eine Bushaltestelle am Friedrichsgaber Weg
Auf der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 16. Juli 2009 wurde der FDP Prüfauftrag zur Einführung von Haltebuchten an den Bushaltestellen im Friedrichsgaber Weg mit 10 Ja Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
Der Friedrichsgaber Weg stellt insbesondere zu den Verkehrsspitzenzeiten eine der am stärksten belasteten Straßenverbindungen in Norderstedt da. Die zu beobachtende Staubildung wird dabei zeitweise noch verstärkt durch auf der Straße haltende Busse des ÖPNV.
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Plakat an der Kreuzung Stettiner Straße und Friedrichsgaber Weg
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 16. Juli 2009 wurde auf Antrag der FDP ein Prüfauftrag zur Errichtung eines Kreisverkehres am Knotenpunkt Friedrichsgaber Weg/Ecke Stettiner
Straße mehrheitlich angenommen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat in seiner Sitzung am 19. Februar 2009 aufgrund einer Vorlage der Verwaltung beschlossen, den benannten Knotenpunkt als klassische Kreuzung zu signalisieren.
Dem Ausschuss wurde damals keine Alternativenprüfung vorgelegt. Der vorhandene Kreisverkehrsplatz an dem Knotenpunkt Friedrichsgaber Weg/Buchenweg weist ähnliche Verkehrszahlen auf und hat sich seit seiner Einführung als hervorragende Lösung der Verkehrsprobleme und als besonders unfallarm bewährt.
Kreisverkehre tragen allgemein zu einer Verflüssigung und Verstetigung des Verkehrsgeschehens bei. Eine Verflüssigung des Verkehres ist auch aus ökologischen Gründen unbedingt zu unterstützen wie auch die Notwendigkeit, Lärm und Abgasausstoß für die Anlieger zu reduzieren.
“Wir freuen uns insbesondere, dass auch in der CDU nun ein Umdenken in diesem Fall festzustellen ist. Wenn dies auch bei der endgültigen Abstimmung nach der Sommerpause anhält ist dies ein Beleg für bürgernahe Politik in unserer Stadt. Initiert durch die FDP!” erklärte der FDP Landtagskandidat Tobias Claßen abschließend.
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Der älteste Baum Norderstedts im Tangstedter Weg 83
Auf der Sitzung des Umweltausschusses vom 15. Juli 2009 stellte die Norderstedter Verwaltung ihre Pläne zur Ausweisung von 6 Baum-Naturdenk- malen erstmals vor. Am folgenden Tag wurde diese auch dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vorgelegt. Eine endgültige Beschluss- fassung soll in der Norderstedter Stadtvertretung im November oder Dezember fallen.
Baum-Naturdenkmale sollen die Bürger zum Nachdenken, Staunen und Bewundern anregen. Die Menschen sollen zu diesem Baum, der auffällig für sie in Erscheinung tritt, einen Bezug entwickeln und feststellen, welche Faszination die Natur hervorbringen kann. Entsprechende herausragende Baum-Naturdenkmale in Schleswig-Holstein sind z.B. die Hohle Eiche in
Egenbüttel oder die Bordesholmer Linde.
Nach eingehender Prüfung wurden 5 Einzelbäume und eine Baumgruppe zur Ausweisung von der Stadt vorgeschlagen. Dies sind im Einzelnen:
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